Sie beginnen Ihr Unternehmen und haben eine zündende Idee. Jetzt suchen Sie Kooperationspartner, da noch technisches Know-How und Geld benötigt wird. Soll jetzt schon eine professionelle Patentanmeldung von einem Patentanwalt ausgearbeitet werden? Sie müssen dann mit Kosten von ca. 5000 Euro allein für die Anmeldung und deren Einreichung rechnen.
Natürlich ist es wichtig sich abzusichern, aber es ist auch wichtig für ein Start-up gerade in der Anfangszeit seine finanziellen Ressourcen sorgsam zu verwalten. Ein Kompromiss muss daher her. Sie sollten schon ihre Erfindung rechtlich absichern. Sie brauchen daher eine amtlichen Nachweis über Ihre Erfinderschaft.
Das deutsche Patentamt bietet Ihnen die Möglichkeit, diesen Nachweis umsonst zu erhalten. Sie müssen nur Ihre Erfindung ausreichend beschreiben und diese Beschreibung dann auch einreichen. Ergibt sich dann innerhalb eines Jahres, dass Ihre Erfindung einschlägt, können Sie immer noch einen Patentanwalt beauftragen, der eine professionelle Patentanmeldung erstellt.
Allerdings sollten Sie gewisse Formvorschriften und inhaltliche Tipps beherzigen. Nutzen Sie die Software McPatent, um eine Anmeldung zu erstellen, auf der dann später der Patentanwalt aufsetzen kann. Das Nutzen der Software McPatent ist kostenlos. McPatent wurde von Patentanwälten programmiert. Sie entspricht daher, so gut wie das möglich ist, den Standards bei der Erstellung einer professionellen Patentanmeldung.
Es macht außerdem Sinn, gleich eine Recherche oder eine Prüfung ihrer Erfindung durch das Patentamt vornehmen zu lassen. Die amtliche Recherche ist sehr günstig. Außerdem hilft Sie Ihnen, bei der Partnersuche, denn eine Patentanmeldung ist ein ungeprüftes Schutzrecht. Da kann man alles reinschreiben und beanspruchen. Ergibt aber die amtliche Recherche, dass Ihre Erfindung patentfähig ist, gewinnt Ihre Patentanmeldung deutlich an Wert.
Herr Meitinger ist geschäftsführender Gesellschafter der Bode Meitinger Patentanwalts GmbH
Sie möchten ein europäisches, ein inernationales oder ein ausländischen Patent anmelden? Nutzen Sie unser internationales Anwaltsnetzwerk:
Thomas Heinz Meitinger hat Elektrotechnik in Karlsruhe studiert und arbeitete zunächst als Entwicklungsingenieur in einem mittelständischen Unternehmen des Sondermaschinenbaus. Nächste Stationen waren leitende Tätigkeiten als Produktionsleiter und schließlich technischer Leiter eines Chipkartenherstellers. Herr Meitinger ist Dipl.-Ing. (Univ.) und Dipl.-Wirtsch.-Ing. (FH). Außerdem führt er folgende Mastertitel: LL.M., LL.M., MBA, MBA, M.A. und M.Sc. Herr Meitinger ist deutscher und europäischer Patentanwalt und in der von ihm mitgegründeten Münchner Patentanwaltskanzlei Bode Meitinger Patentanwalts GmbH als Geschäftsführer tätig.
Herr Dr. Meitinger ist Patent- und Markenanwalt und verfügt über folgende Zulassungen:
deutscher Patentanwalt
europäischer Patentanwalt
European Trademark Attorney
European Design Attorney
Handy: 0160-90117262
E-mail: meitinger@googlemail.com
Dieser Artikel befasst sich mit dem Verhältnis des Patentrechts mit dem neuen Phänomen des Crowdsourcing. Hierbei wird festgestellt, dass Erfindungen, die sich durch Crowdsourcing ergeben, besondere Erfordernisse aufweisen, denen das aktuelle Patentrecht nicht gerecht wird. Es wird vorgeschlagen, ähnlich dem Gesetz zu Arbeitnehmererfindungen ein Spezialgesetz für Erfindungen des crowdsourcings bereitzustellen.
In diesem Artikel wird beschrieben, dass "namenloses Know-How" einer Organisation eine Erfindung begründen kann. Der Urheber ist hierbei vordergründig das betreffende Unternehmen. Es wird vorgeschlagen, wie dieses Unternehmen bei der Zuordnung des Eigentums der Erfindung berücksichtigt werden kann, ohne dabei das Erfinderprinzip des Patentrechts zu verletzen.
Dieser Artikel befasst sich mit der zeitlichen Verzögerung der Veröffentlichung einer beim Patentamt eingereichten Patentanmeldung um 18 Monate. Es werden die Vor- und Nachteile dieser Regelung beleuchtet. Ein schwerwiegender Nachteil besteht darin, dass insbesondere aktuelle technische Entwicklungen nicht gefunden werden können. Hierdurch besteht die Gefahr von ökonomisch nachteiligen Doppelentwicklungen.
Es werden die mögliche Auswirkungen der Blockchain-Technologie untersucht. Insbesondere wird vorgeschlagen, Smart Contracts zu verwenden, um Patentanmeldungen zu verwalten. Hierdurch können beispielsweise die Überwachung der Fristen automatisch vorgenommen werden.
In diesem Artikel werden Fälle aus der Praxis behandelt, die aufzeigen, welche Risiken bestehen während der Entwicklung eigener Innovationen. Dieser Artikel wurde zusammen mit Herrn Professor Dr. Geschka verfasst.
In diesem Artikel wird das besondere Verhältnis von Crowdsourcing und Patentrecht beleuchtet. Dieser Artikel wurde zusammen mit Herrn Professor Dr. Geschka verfasst.
Vortrag auf der EUKO 2017 - Kommunikation und Digitalisierung, 17. interdisziplinäre Tagung des Forschungsnetzwerkes
Europäische Kulturen in der Wirtschaftskommunikation – European Cultures in Business and Corporate Communication (EUKO) vom 19. bis 21. Oktober 2017 in Frankfurt am Main mit dem Thema "Fehlt ein passendes Patentgesetz als Antwort auf die digitale
Kommunikation?".
Herr Meitinger arbeitet wissenschaftlich auf dem Gebiet des Patentrechts. Er beschäftigt sich insbesondere mit den Schnittstellen des Patentrechts mit neueren Innovationsmethoden, beispielsweise Open Innovation und Crowdsourcing. Hierbei erarbeitet er Lösungsvorschläge für den Gesetzgeber